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Handelsverband

"Black Friday" bleibt kostenlos nutzbar


Kategorie: Handel
17.04.2019 von Karl Stiefel

Der Österreichische Anspruch auf eine Bild-Wortmarke rund um den Aktionstag geht statt nach China an den Handelsverband - dieser erlaubt die freie Nutzung im Handel.

kaboompics - pixabay.com
kaboompics - pixabay.com

In "Black Weekend" oder "Black Freeday" wurde der Black Friday seitens einiger Händler in Deutschland umbenannt. Grund dafür war eine Abmahnungswelle der chinesischen Super Union Holdings Ltd., welche die Rechte der Wortmarke "Black Friday" in Deutschland hält. Das sorgte für Verunsicherung im Handel - auch in Österreich - obwohl hierzulande die Wortmarke nie geschützt war. Der Handelsverband ließ bereits 2018 als Reaktion die Bildwortmarke (also Logos mit dem Schriftzug "Black Friday © Handelsverband") in Österreich registrieren - mit Erfolg. Nun wurden alle Widersprüche gegen das Markenrecht vom Österreichischen Patentamt abgelehnt. Zeitgleich wurde vom Oberlandesgericht Wien der Super Union Holdings Ltd. eine nationale Schutzverweigerung ausgesprochen.

Obwohl die Entscheidungen noch nicht rechtskräftig sind, liegen die Rechte der Wort-Bildmarke "Black Friday © Handelsverband" somit beim selbigem. "Der Handelsverband hat in dieser Frage erstmals den Rechtsweg beschritten, damit Händler kostenfrei mit Black Friday-Angeboten werben können. Als Sprecher und Partner des Handels freuen wir uns über diese grundsätzliche und richtungsweisende Entscheidung für alle österreichischen Händler. Gerade kleine und mittelständische Händler sollen sich ohne hohe Zahlungen rechtssicher mit Black Friday-gekennzeichneten Angeboten an Kunden wenden dürfen", berichtet Handelsverband-Geschäftsführer Rainer Will.

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