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Handelsgericht: Amazon scheitert mit Berufung


Kategorie: Handel, ecommerce
22.03.2019 von Karl Stiefel

Wegen unzulässigen Geschäftspraktiken und Klauseln nun wurde die Handelsplattform nun rechtskräftig verurteilt.

© succo - pixabay.com
© succo - pixabay.com

Seit Juli 2018 läuft die Klage gegen Amazon hinsichtlich zehn unzulässigen Klauseln und zwei rechtswidrigen Geschäftspraktiken am Handelsgericht Wien. Nach dem Urteil im Oktober des vergangenen Jahres legte Amazon Berufung ein - ohne Erfolg. Das Handelsgericht bestätigte nun das bisherige Urteil, welches somit rechtskräftig ist. Amazon verzichtet auf weitere Rechtsmittel.

Bei den betroffenen Geschäftspraktiken handelt es sich um irreführende Preise, welche mit der deutschen Umsatzsteuer angegeben wurden und um einen gesetzeswidrigen Bestell-Button, durch den zunächst kostenlose, später aber sehr wohl kostenpflichtige Dienste angeboten wurden.

Zu den unzulässigen Klauseln zählten Ablaufdaten auf Gutscheinen, Gebühren bei der Zahlung auf Rechnung und die Erhöhung des Entgelts für den Service Amazon Prime (welches 2017 von 49 Euro auf 69 Euro anstieg). Kunden können nun die Gutscheine weiter einlösen, die Gebühr zurückverlangen und die Kosten von Amazon Prime rückerstatten lassen, falls der Dienst nicht benutzt wurde.

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