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Bitkom begrüßt Stärkung des digitalen Binnenmarkts

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Screenshot: http://ec.europa.eu/news/2016/04/20160419_de.htm
Screenshot: http://ec.europa.eu/news/2016/04/20160419_de.htm

Der Digitalverband Bitkom hat die von der EU-Kommission vorgestellten weiteren Maßnahmen zur Stärkung des digitalen Binnenmarkts begrüßt und warnt vor Überregulierung digitaler Geschäftsmodelle.

„Eine zukunftsgerichtete europäische Wirtschaftspolitik muss im Kern Digitalpolitik sein“, sagt Bitkom-Hauptgeschäftsführer Bernhard Rohleder. „Ein verstärkter Erfahrungsaustausch auf europäischer Ebene und die Bündelung nationaler Initiativen kann der europäischen Wirtschaft zusätzlichen Schub geben. Besonderes Augenmerk sollte dabei auf den Mittelstand gelegt werden, der bei der Digitalisierung die meiste Unterstützung braucht.“



Europäische Mittelständler haben bislang oft eine herausragende Marktstellung, die es im Zuge der Digitalisierung zu halten und weiter auszubauen gilt. Startups, die auf schnelles Wachstum und Expansion angewiesen sind, könnten nach Ansicht des Bitkom von einem digitalen Binnenmarkt stark profitieren. Für einen verbesserten Austausch und grenzüberschreitende Innovationsprojekte sollen innerhalb der nächsten fünf Jahre 500 Millionen Euro bereitgestellt werden. Insgesamt dürften von der Europäischen Kommission mehr als 50 Milliarden Euro an öffentlichen und privaten Investitionen mobilisiert werden.



Harmonisierung des Rechtsrahmens



Bitkom begrüßt ebenfalls die Ankündigung, noch in diesem Jahr eine Gesetzesinitiative zu starten, um für freie Datenflüsse in Europa zu sorgen und entsprechende technische und rechtliche Barrieren zu beseitigen. Auch ein einheitlicher Rechtsrahmen für IoT-Anwendungen und autonome Fahrzeuge wie selbstfahrende Autos sei dringend notwendig. „Gerade für den digitalen Markt, in dem nationale Grenzen und große Distanzen keine Rolle spielen, kann die Harmonisierung des Rechtsrahmens europäischen Unternehmen zusätzlichen Schub geben“, so Rohleder.



Gleichzeitig warnte Bitkom davor, überstürzt neue Regelungen zu schaffen, insbesondere was die Debatte um ein Eigentumsrecht für Industriedaten angeht. Vorschnelle Regulierung könne die Etablierung neuer Geschäftsmodelle behindern, anstatt sie zu ermöglichen oder zu beschleunigen.



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