ARA: ARA muss Kartellstrafe zahlen
 
ARA

ARA muss Kartellstrafe zahlen

ARA
ARA-Vorstand Christoph Scharff hat das Bußgeld der EU-Kommission wohl oder übel akzeptiert. © ARA
ARA-Vorstand Christoph Scharff hat das Bußgeld der EU-Kommission wohl oder übel akzeptiert. © ARA

Das Abfallunternehmen ARA muss 6 Mio. Euro an die EU-Kommission wegen Verstoßes gegen das EU-Wettbewerbsrecht zahlen.

Nach Überzeugung der EU-Wettbewerbsbehörde hinderte die Altstoff Recycling Austria (ARA) Wettbewerber am Zugang zu Infrastruktur und am Eintritt in Abfallwirtschaftsmarkt. Die Brüsseler Behörde wies Vergehen der ARA in den Jahren 2008 bis 2012 nach. Wettbewerber, die in den Markt für gewerbliche Entsorgung eintreten oder expandieren wollten, konnten dies nicht. ARA habe seine marktbeherrschenden Stellung mißbräuchlich ausgenutzt, so der Vorwurf. 

Das Brüsseler Verfahren sei nun einvernehmlich im Rahmen eines Settlement beendet worden, heißt es von Seiten der ARA. Das Unternehmen will das Bußgeld zur Gänze aus dem Eigenkapital zahlen, die Tarife für die Verpackungsentsorgung würden unverändert bleiben, sagte Vorstand Christoph Scharff am Dienstag. 

ARA hat laut EU-Kommission sein Fehlverhalten zugegeben und strukturelle Abhilfemaßnahmen vorgeschlagen. Bei der Festsetzung der Buße trug die Kommission der Kooperation von ARA Rechnung und reduzierte die Geldstrafe um 30 Prozent.

Für ARA-Chef Scharff ist das Bußgeld eine "Altlastensanierung" und eine "Geschichte, die sich unser Vorgängerunternehmen eingetreten hat". Die EU-Kommission habe mit der ARA einen Präzedenzfall schaffen wollen, immerhin gebe es noch in 12 EU-Staaten ein Monopol bei Haushaltsverpackungen.

Die ARA gehört österreichischen Handelsfirmen, Abpackern, Importeuren und Verpackungsherstellern. Alle Unternehmen, die hierzulande Verpackungen in Verkehr setzen, müssen sich um die getrennte Sammlung des Verpackungsmülls kümmern. Diese Aufgabe übernimmt die ARA, die nach dem Non-Profit-Prinzip arbeitet und etwaige Profite an die Kunden ausschüttet. 
stats