Bundeswettbewerbsbehörde: BWB: Den Marsch bla...
 
Bundeswettbewerbsbehörde

BWB: Den Marsch blasen

Rike/pixelio.de
Die Bundeswettbewerbsbehörde hat seit anderthalb Jahren ein Whistleblowingsystem © Rike/pixelio.de
Die Bundeswettbewerbsbehörde hat seit anderthalb Jahren ein Whistleblowingsystem © Rike/pixelio.de

Die Bundeswettbewerbsbehörde (BWB) macht mit einer Bilanz auf ihr im Februar 2018 eingerichtetes internetbasiertes Hinweisgebersystem („Whistleblowing-System“) aufmerksam.

Zur Erinnerung: Um Kartellrechtsverstößen vorzubeugen, hat der Gesetzgeber 2017 das „Kartell- und Wettbewerbsrechts-Änderungsgesetz“ beschlossen. Seither besteht die Möglichkeit, bei der BWB eine Art Whistleblowing-System einzurichten, was diese im Februar 2018 gemacht hat. Seither ist es rund um die Uhr möglich, anonym mit der BWB in Kontakt zu treten und potenzielle Kartellrechtsverstöße zu melden.

Die Kommunikation mit den anonymen Hinweisgebern, so die BWB, läuft nur über gesicherte und anonyme Postfächer, weswegen technisch sichergestellt ist, dass Hinweise weder für die BWB noch für andere Dritte rückverfolgbar sind. So will man gewährleisten, dass Hinweisgeber völlig anonym bleiben können und ihre Unterlagen vertraulich behandelt werden.

„Personen, die gegen das Kartellrecht verstoßen, fürchten sich vor Transparenz. Daher ist es wichtig, Licht ins Dunkel zu bringen und Hinweisgeber zu schützen, welche über relevante Informationen verfügen, die einen Kartellverstoß belegen. Mit dem Whistleblowing-System ist es möglich, Unterlagen an die BWB zu übersenden und dabei völlig anonym zu bleiben“, erklärt Dr. Theodor Thanner, Generaldirektor der BWB.

Systembilanz bis Ende 2018

39 Meldungen eingebracht, davon
16 Meldungen prima vista nicht relevant (für BWB und andere Behörden);
6 Meldungen nach tiefergehender Überprüfung nicht relevant (für BWB und andere Behörden).
4 Meldungen wurden an die materiell-rechtlich zuständigen Behörden weitergeleitet.
13 Meldungen befinden sich noch in einer intensiven Prüfungsphase.



Zum Whistleblowing-System der BWB
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