Mit 1. Juni "pausiert" die Maskenpflicht

Ein Aufatmen im wahrsten Sinne des Wortes erwartet die Angestellten im lebensnotwendigen Handel ab 1. Juni. Denn da "pausiert", wie es in einer aktuellen Aussendung des österreichischen Handelsverbands heißt, die ungeliebte FFP2-Maskenpflicht. Gesundheitsminister Johannes Rauch und Verfassungsministerin Karoline Edtstadler gaben dies, neben dem erneuten Aussetzen der Impfpflicht, heute, 24. Mai, bekannt. "Bei den aktuell niedrigen Infektionszahlen sind gesetzliche Verpflichtungen in beiden Bereichen derzeit nicht verhältnismäßig."

Sowohl die Impfpflicht als auch die Maskenpflicht werde daher für drei Monate bis Ende August ausgesetzt. Aufrecht bleibt die Maskenpflicht lediglich in Krankenhäusern sowie Alten- und Pflegeheimen. Gleichzeitig appellierte Rauch an die Bevölkerung, "mit Verantwortung und Solidarität" zu handeln. Denn: "Wir müssen uns lösen vom Gedanken, dass der Staat alles im Detail mit Verboten und Geboten regelt, wir brauchen verantwortungsvolles und solidarisches Handeln jedes Einzelnen. Wir müssen lernen, mit Covid-19 zu leben."

Die Petition "Heldinnen der Krise entlasten", habe sicherlich zu diesem Schritt beigetragen, heißt es in der Aussendung des Handelsverbands, der diese initiiert hat. Alle betroffenen Händler haben unter dem Dach des Handelsverbandes offene Briefe an die Bundesregierung gesendet und die Petition www.heldenderkrise.at unterstützt. Die Online-Petition wurde innerhalb weniger Wochen von mehr als 27.500 Menschen unterzeichnet. Rainer Will, Geschäftsführer des Handelsverbands, zeigt sich zufrieden: "Die Zeit der Diskriminierung ist vorbei. Gemeinsam haben wir es geschafft, dass 130.000 Beschäftigte im lebensnotwendigen Handel endlich entlastet werden. Dank gilt den Arbeitnehmervertretern, insbesondere der Gewerkschaft GPA sowie allen Oppositionsparteien. SPÖ, FPÖ und NEOS hatten allesamt letzte Woche Entschließungsanträge zur Abschaffung der Maskenpflicht im Nationalrat eingebracht, die jedoch noch von der Bundesregierung abgelehnt wurden."

Auch GPA und Wirtschaftskammer begrüßen den Schritt: "Wir freuen uns, dass Bundesminister Rauch der Forderung der WKÖ nachkommt und sich nun zur Aufhebung der Maskenpflicht auch im lebensnotwendigen Handel durchgerungen hat. Damit ist die Maske ab 1. Juni im gesamten Handel vorläufig Geschichte", sagt etwa Rainer Trefelik, Obmann der Bundessparte Handel in der Wirtschaftskammer Österreich (WKÖ). Die Maßnahme bedeute nicht nur für die Kundinnen und Kunden des österreichischen Handels wieder mehr Normalität, sondern es falle auch die Ungleichbehandlung zwischen den Handelsmitarbeitern untereinander weg. Wichtig sei es nun, rasch Vorbereitungen für den Herbst zu treffen, um damit Planbarkeit für die Betriebe zu schaffen und neue Covid-Einschränkungen zu vermeiden. WKÖ-Präsident Harald Mahrer appelliert, die "Atempause, die uns der Sommer verschafft", auch zu nutzen. Und weiter: "Wir brauchen jetzt einen klaren gesundheitspolitischen Plan für den Umgang mit dem dritten Corona-Herbst."

Auch die Vorsitzende der Gewerkschaft GPA, Barbara Treiber, begrüßt den Wegfall der FFP2-Maske im lebensnotwendigen Handel und wisse, "dass der Handel kein Treiber der Pandemie ist. Angesichts von Schulen ohne Maßnahmen und maskenlosen Konzerten und Sportveranstaltungen mit tausenden Besucherinnen und Besuchern war das Ende der Maske auch im Handel höchst an der Zeit. Nun können mehr als 100.000 Beschäftigte aufatmen." Dies sei vor allem der Erfolg der "engagierten Betriebsrätinnen und Betriebsräten im Handel, die dem Unmut der Beschäftigten eine starke Stimme gegeben haben."