Einwegpfand
BMK/Cajetan Perwein 
Klimaschutzministerin Leonore Gewessler
Ab dem Jahr 2025 wird auf Plastikflaschen und Getränkedosen Einwegpfand eingehoben, schon 2024 kommt das verbindliche Mehrwegangebot, das Ministerium betont gegenüber CASH, dass das Augenmerk auf Planungssicherheit liegt und verspricht, bald weitere Details zu veröffentlichen.
Im Ministerrat vom 13. Oktober 2021 gab es eine Einigung in Sachen Abfallwirtschaftsgesetz neu. Demnach kehrt 2024 das verbindliche Mehrwegangebot für sämtliche Getränkekategorien - von Bier über Säfte bis Milch - schrittweise zurück. Dies gilt für alle Filialen des Lebensmittelhandels, die größer als 400 Quadratmeter sind. Konkret muss ab 2024 in mindestens jeder dritten Filiale eines Unternehmens Mehrweg angeboten werden, ab 2025 in 90 Prozent und mit Jahresende 2025 gilt die Mehrwegquote auch für die restlichen Filialen. Auf diese Weise sollen bis 2030 30 Prozent der in Österreich verkauften Getränke in Mehrwegflaschen abgefüllt sein.
Das Einwegpfand für Plastikflaschen und Getränkedosen gilt ab 2025. Die Details dazu, wie zum Beispiel die konkrete Pfandhöhe, wird das Klimaschutzministerium in einem nächsten Schritt mit Partnern aus der Wirtschaft erarbeitet. "Mit dem Einwegpfand auf Plastikflaschen und Getränkedosen will ich verhindern, dass dieser Müll achtlos weggeworfen wird. Dafür braucht es das Pfand - das bekommt man dann zurück, wenn man auch die Verpackung wieder zurückbringt. Dann können wir besser recyceln und dafür sorgen, dass aus einer Flasche wieder eine Flasche und aus einer Dose wieder eine Dose wird", sagt Klimaschutzministerin Leonore Gewessler.
Nachgefragt im Klimaschutzministerium
CASH: Gibt es schon eine Preisspanne, in der sich das Einwegpfand bewegen wird? Wer wird hier zur Erörterung und Mitbestimmung eingeladen? Wird es sich an Deutschland orientieren?
Wir legen im Gesetz jetzt die Einführung des Einwegpfandsystems ab 2025 fest. Alle weiteren Details werden wir in der dazugehörigen Verordnung regeln. Hier werden wir die Gespräche möglichst rasch starten. Denn je früher es für alle Klarheit und Planungssicherheit gibt, umso besser. Es wird also auch bald mehr Details zur Höhe des Pfands und zur Funktionsweise des Systems geben. Den wichtigsten Schritt haben wir jetzt gemacht. Die Einführung des Pfands ist fix und ist damit auch jedenfalls ein wirksames Mittel gegen Littering.
Werden die Einwegpfandverpackungen in allen Geschäften retournierbar sein, oder in dem Geschäft, in dem es gekauft wurde? Also werden auch Tankstellen in Zukunft die Gebinde zurücknehmen müssen, da sie ja auch Getränke in diesen Gebinden verkaufen?
Auch die Rücknahmeverpflichtung bzw. -ausgestaltung wird im Rahmen der Verordnung geklärt. Die großen Supermarktketten haben jedenfalls bereits öffentlich bekundet die Pfandgebinde zurücknehmen zu wollen.
In Ihrer Aussendung steht: "Die meisten Flaschen können einfach im Geschäft zurückgegeben werden und werden dann wiederverwertet." Was ist mit den anderen Flaschen? Und was müssen die Händler damit tun? Nur sammeln, oder auch reinigen bzw. shreddern?
Details dazu werden erarbeitet.
