Spar AG: Stickermania-Klage: Spar nimmt Stell...
 
Spar AG

Stickermania-Klage: Spar nimmt Stellung

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In einer Pressemitteilung gab gestern der VKI bekannt, dass Spar wegen seiner Werbung für das Stickersammelbuch "Wüsten und Steppen" auf Unterlassung geklagt und vom OLG Linz verurteilt worden wäre. Nun hat Spar dazu Stellung genommen.

Bei der hier betroffenen Werbung handelt es sich ausschließlich um einen ganz kleinen Teil der Werbung für die 2. Stickermania, nämlich nur um 2.500 kleine Plakate, die ausschließlich in den Spar-Märkten angebracht waren. Der Rest der gesamten groß angelegten Werbekampagne für die 2. Stickermania im Winter 2011 "Wüsten und Steppen" ist überhaupt nicht betroffen!

Bei der 3. Stickermania "Polarabenteuer" im Herbst 2011 waren keine Plakate mit dem seitens des VKI kritisierten Text mehr im Einsatz. Es gab bei der 3. Stickermania also keinen Anlass zur Beanstandung mehr.

Zum Unterlassungsurteil des OLG Linz ist aus Sicht von Spar folgendes zu ergänzen: Das OLG Linz hält im Urteil ausdrücklich fest, dass es nicht in der Lage ist, einige Unsicherheiten bei der Auslegung des EU-Rechts in Österreich zu klären. Spar möchte in dieser Sache Rechtssicherheit haben, vor allem für zukünftige Werbemaßnahmen und wird daher den Obersten Gerichtshof anrufen. Nur der OGH kann mit dem EuGH die Rechtslage klären, weil es zu dieser - neuen - Bestimmung des UWG noch keine Judikatur gibt.

Spar wehrt sich zudem gegen die Unterstellung des VKI, "Spar wollte dem Gericht etwas weismachen". Dies ist aus Sicht von Spar ein unterschwelliger Vorwurf des Betrugs, was Spar vehement von sich weist und was vor allem aus dem ergangenen - nicht rechtskräftigen - Urteil in keinster Weise ableitbar ist. Entsprechende Schritte gegen den VKI behält sich Spar vor.
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