ARA/Interseroh: ARA erwirkt gerichtliche Verg...
 
ARA/Interseroh

ARA erwirkt gerichtliche Vergleiche gegen Interseroh

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ARA-Vorstand Werner Knausz: "Wir freuen uns, dass der gerichtliche Vergleich die beiden Regelverstöße gegen einen fairen Wettbewerb nun in aller Deutlichkeit festgehalten hat.“
ARA-Vorstand Werner Knausz: "Wir freuen uns, dass der gerichtliche Vergleich die beiden Regelverstöße gegen einen fairen Wettbewerb nun in aller Deutlichkeit festgehalten hat.“

Gleich in zwei Angelegenheiten hat die Altstoff Recycling Austria AG (ARA) die Regeln des fairen Wettbewerbs durch die Interseroh Austria GmbH verletzt gesehen und setzte ihre Sichtweise vor dem Handelsgericht durch.

Einer der strittigen Punkte betraf die Abgrenzung zwischen Gewerbe- und Haushaltsverpackungen. Laut ARA behauptete Interseroh sie könne für ihre Kunden Gewerbeverpackungen entpflichten, ohne darauf hinzuweisen, dass dies nicht für Verpackungen gilt, die zwar in Unternehmen anfallen, aber nach Art und Menge mit Verpackungen aus privaten Haushalten vergleichbar sind.

Dazu ARA-Vorstand Ing. Werner Knausz: „Die scharfe Trennung zwischen Haushalts- und Gewerbeverpackungen ist ein wichtiger Bestandteil des Abfallwirtschaftsgesetzes. Dabei geht es um Verpackungsabfälle, die in einem Gewerbebetrieb anfallen, aber letztlich über die Haushaltssammlung entsorgt werden. Das hat dazu geführt, dass Interseroh – aber auch andere Unternehmen – für die Entpflichtung der Gewerbeverpackungen kassiert hat, jedoch die ARA für die Entsorgungskosten aufkommen musste.“

Ebenfalls Teil des AWG: Jeder Marktteilnehmer hat die Pflicht, seine Kunden korrekt darüber zu informieren, welche Art von Verpackungsabfällen er entpflichten kann und welche nicht. Knausz: „Wir freuen uns, dass der gerichtliche Vergleich das nun in aller Deutlichkeit festgehalten hat.“

Im Rahmen eines gerichtlichen Vergleichs vom 11.4.2014 verpflichtete sich Interseroh, dieses Marktverhalten zu unterlassen, eine entsprechende Veröffentlichung auf ihrer Website vorzunehmen und die Prozesskosten zu ersetzen.

Auch der zweite Vergleich betrifft die korrekte Kundeninformation. Interseroh hat ihre Tarife für die Entpflichtung von mehreren gewerblich anfallenden Verpackungsarten mit bestimmten Tarifen der ARA verglichen, ohne darauf hinzuweisen, dass die ARA für derart in Gewerbesystemen erfasste Verpackungen eigene Tarife anbietet. "Oder anders ausgedrückt", so Knausz: „Hier wurden Äpfel mit Birnen verglichen. Gerade bei Preisvergleichen ist das besonders heikel, weil irreführend und daher unzulässig“..

Auch in diesem Vergleich verpflichtete sich Interseroh, diese Vorgehensweise ab sofort zu unterlassen und die gesamten Prozesskosten zu übernehmen.
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