CASH+/Wirtschaftsbund: Werbeverbot inakzeptab...
 
CASH+/Wirtschaftsbund

Werbeverbot inakzeptabel

Hirtzberger
"Wir warnen den Gesundheitsminister eindringlich davor den Entwurf in dieser Form umzusetzen", formuliert es die stellvertretende Präsidentin des ÖVP-nahen Wirtschaftsbundes, Carmen Jeitler-Cincelli sehr deutlich.
"Wir warnen den Gesundheitsminister eindringlich davor den Entwurf in dieser Form umzusetzen", formuliert es die stellvertretende Präsidentin des ÖVP-nahen Wirtschaftsbundes, Carmen Jeitler-Cincelli sehr deutlich.

Nun meldet sich zum kolportierten Werbeverbot auch eine Teilorganisation der ÖVP zu Wort. Der Wirtschaftsbund kritisiert den Entwurf und warnt vor dem schwerwiegenden Eingriff in die Privatwirtschaft.

"Eine anstehende Novelle der EU-Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste nutzt anscheinend das Gesundheitsministerium, um Werbung für Lebensmittel gänzlich zu verbieten. Das ist ein schwerer Eingriff in die Grundrechte und zum Schaden der Medienlandschaft und Erzeuger in Österreich". Mit diesem deutlichen Appell meldet sich Nationalratsabgeordnete und stellvertretende Generalsekretärin des Wirtschaftsbundes, Carmen Jeitler-Cincelli, zu Wort.

Ziel der EU-Richtlinie wäre es, Vorgaben für die Bewerbung von Lebensmitteln in Kindersendungen zu schaffen. Dies wurde in Österreich bereits 2010 in einem Verhaltenskodex der Branche erfolgreich umgesetzt. (Cash.at berichtete umfangreich) Die Richtlinie wurde nun novelliert und soll lediglich erweitert werden (u.a. für Social Media und Online-Kanäle).

Ministerium will noch restriktiver vorgehen

Der Entwurf des Gesundheitsministeriums sieht allerdings vor, dass in Österreich wesentlich restriktiver verfahren wird. Es wurde eine eigenes „Nährwertprofil-Modell“ ausgearbeitet, mit dem in Zukunft beurteilt werden soll, welche Werbung geschalten werden darf und welche nicht. Das hätte ein absolutes Werbeverbot für einen Großteil der Lebensmittelkategorien zur Folge: Fruchtmilch, Joghurtprodukte, Süßigkeiten, Kuchen, Desserts, Speiseeis, Müsliriegel, Softdrinks, Wurst, Fleischerzeugnisse sowie Fischstäbchen.

"Wir warnen den Gesundheitsminister eindringlich davor, den Entwurf in dieser Form umzusetzen. Die Regierung müsste lediglich die Rahmenbedingungen anpassen und weiterhin auf die Selbstregulierung der Branche setzen, wie sie auch die letzten 10 Jahre funktioniert hat", warnt die Abgeordnete und ÖVP-Politikerin in Richtung Gesundheitsminister Rudolf Anschober von den Grünen. 

"Wird der Vorschlag des Gesundheitsministeriums umgesetzt, wird nach Schätzung des Wirtschaftsbundes mehr als die Hälfte der Werbung für Lebensmittel verboten. Das ist ein völlig inakzeptabler Eingriff in die Privatwirtschaft und ein Schaden der ohnehin durch die Coronakrise schwer getroffenen Medienhäuser und der Werbebranche in Österreich. Vor allem österreichische Markenartikel aus Familienbetrieben verlieren an Sichtbarkeit und damit Absatz", so Jeitler-Cincelli in einer Aussendung.

Die Vielfalt österreichischer Markenprodukte wäre mit einem Schlag gefährdet: "Viele Markenartikel haben über Jahrzehnte einen kulturellen und emotionalen Wert in der Gesellschaft geschaffen. Ohne Werbung sterben Produkte und übrig bleiben wenige Eigenmarken großer Lebensmittelketten", betont sie weiter.

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