Recycling/Coronavirus: Verpflichtende Plastik...
 
Recycling/Coronavirus

Verpflichtende Plastik-Abgabe

QuinceCreative - pixabay.com
80 Cent gehen künftig pro Jahr ins Sparschwein, denn die EU bittet zur Kassa.
80 Cent gehen künftig pro Jahr ins Sparschwein, denn die EU bittet zur Kassa.

Alle Mitgliedsstaaten sollen ab 2021 für jedes Kilogramm nicht recycelten Plastikmüll 80 Cent an die EU Zahlen. So möchte man langfristig die zur Bekämpfung der Corona-Pandemie nötige Neuverschuldung abtragen.

Wie die LZ berichtet, hat die EU als Teil der Einigung zum EU-Finanzrahmen 2021 bis 2028/Corona-Wiederaufbaufonds eine von den Mitgliedsstaaten abzuführende Abgabe auf nicht recycelte Abfälle aus Kunststoff beschlossen. Mittels dieser Maßnahme möchte man langfristig dazu beitragen, die Schulden für den Corona-Hilfsfond zu tilgen, welcher bis 2058 abgebaut werden soll.

Gesamtaufkommen: sieben Milliarden Euro

Die an die Statistikbehörde Eurostat gemeldete Tonnage stofflich nicht wiederverwerteter Produkte aus Kunststoffen, einschließlich Verpackungen, ist dabei die Bemessungsgrundlage. Pro Kilogramm müssen die 28 EU-Mitgliedsstaaten ab dem 1. Jänner 2021 80 Cent als Beitrag ins EU-Budget entrichten. Dabei rechnet die EU-Kommission mit einem Gesamtaufkommen von sieben Milliarden Euro pro Jahr. Eine Zweckbindung der Einnahme aus der Abgabe ist bisher nicht vorgesehen.

Erster Schritt

Ob und inwieweit in den EU-Ländern die Hersteller und/oder die Inverkehrbringer von Kunststoffen von den nationalen Regierungen zur Kassa gebeten werden, ist bisher noch nicht geklärt. Die Abgabe auf Kunststoffabfälle ist jedenfalls ein erster Schritt zum System der Eigenmittelreformation, das die EU in den kommenden Jahren einführen will. Eine CO2-Grenzausgleichsabgabe auf Produkte, die in Drittstaaten auf klimaschädliche Weise hergestellt werden, wäre eine Basis für weitere Eigenmittel. Die Kommission möchte dazu im ersten Halbjahr 2021 Vorschläge erheben.
stats