Ritter Sport verteidigt seinen Markenschutz gegen Milka und bleibt die einzige quadratische Schokolade im deutschen Handel.
Wie die LZ berichtet, kam es gestern, Donnerstag, zu einer Entscheidung im Streit zwischen Mondelez und Ritter Sport um die geschützte quadratische Schokoladenform. Der Bundesgerichtshof wies in letzter Instanz zwei Rechtsbeschwerden von Mondelez zurück. Damit bleibt Ritter Sport die einzige quadratische Schokolade in deutschen Supermarktregalen. Die charakteristische Verpackung ließ sich das Unternehmen bereits in den 1990er Jahren als Marke schützen. 2010 beantragte der damals noch unter Kraft Foods firmierende Milka-Hersteller beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) die Löschung der Marke. Der Rechtsstreit zog sich über zehn Jahre. Während Milka in erster Instanz Recht gegeben wurde, befanden die Richter in zweiter und nun auch in dritter und letzter Instanz, dass der Patentschutz der quadratischen Schokolade von Ritter Sport bestehen bleiben muss.
Mondelez halte das Quadrat für eine universelle und übliche Form, die von Herstellern als Verpackungsform für diverse im Markt erhältliche Lebensmittel und Süßwaren verwendet wird, so Mondelez-Sprecherin Heike Hauerken. "Uns war es deshalb wichtig, Rechtssicherheit darüber zu erhalten, ob und unter welchen Voraussetzungen Unternehmen quadratische Produkte auf den Markt bringen und verkaufen dürfen", sagt Hauerken gegenüber der Lebensmittelzeitung.