Backaldrin: Streit um Kornspitz geht weiter
 
Backaldrin

Streit um Kornspitz geht weiter

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Ob Kornspitz eine Marke ist oder bereits zum allgemein gültigen Gattungsbegriff mutiert ist, konnte auch der europäische Gerichtshof mit seinem heutigen Entscheid nicht beantworten.

Denn für den Europäischen Gerichtshof zählt in dieser Causa primär die einschätzung der KOnsumenten, was den logischen Schluß nahelegt, dass es auch hinkünftig nicht so leicht sein wird, eine klare Entscheidung hinsichtlich Marke oder Gattungsbegriff zu fällen.

Mag. Wolfgang Mayer, Mitglied der Geschäftsleitung von backaldrin, dazu: "Das Erkenntnis des Europäischen Gerichtshofes hat für die Marke Kornspitz keine unmittelbaren Auswirkungen. Das Verfahren wird nun am Oberlandesgericht Wien weitergeführt. Dort muss anhand der vom EuGH festgelegten Kriterien geklärt werden, ob Kornspitz eine Marke bleibt oder eine allgemeine Bezeichnung für sämtliche Backwaren aus dunklem Mehl wird. Die Marke Kornspitz bleibt, bis zu einer endgültigen gerichtlichen Entscheidung in Österreich, eine eingetragene Marke, die im Besitz von backaldrin ist. Auch in Zukunft darf nur backaldrin die Bezeichnung Kornspitz verwenden."

Mayer verweist darauf, dass das vorliegende Urteil des EuGH nicht nur der höchstgerichtlichen Rechtsprechung in Österreich und in Deutschland widerspricht, wonach es auch auf das Verständnis der Gewerbetreibenden von einer Marke ankommt. Zudem steht die Vorabentscheidung auch im Gegensatz zu den Stellungnahmen, die die Europäische Kommission, die Bundesrepublik Deutschland und Frankreich im Zuge des Vorabentscheidungsverfahrens abgegeben haben. Mayer: "Wir haben in den vergangenen 30 Jahren Entwicklungsarbeit, Engagement und auch Geld in die Marke Kornspitz investiert. Für uns stehen die Verbraucher im Mittelpunkt. Deshalb lohnt es sich, für den Erhalt der Marke Kornspitz zu kämpfen.

Kurz zur Vorgeschichte: Im Rechtsstreit um die Marke Kornspitz hatte ein Mitbewerber beim Österreichischen Patentamt die Löschung der von backaldrin Österreich The Kornspitz Company GmbH eingetragenen österreichischen Wortmarke Kornspitz sowohl für Backwaren als auch für entsprechende Vorprodukte beantragt. Die Begründung: Kornspitz sei zu einer gebräuchlichen Warenbezeichnung geworden. Das Patentamt sah den Löschungsgrund gegeben, worauf backaldrin Berufung beim Obersten Patent- und Markensenat in Österreich einlegte, der den Markenschutz für eine Reihe von Produktgruppen bejahte und einige grundsätzliche Markenrechtsfragen an den EuGH weiterleitete.
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